Liebe Leserinnen und Leser,
die Sommerferien sind endlich da. Zeit für uns alle mal zu verschnaufen und neue Kraft für die zweite Jahreshälfte zu sammeln. Für mich, als Sprecherin für Gesundheit und Soziales der Bündnisgrünen im sächsischen Landtag, ist dies der letzte Newsletter. Ich werde das Landtagsmandat aus gesundheitlichen Gründen zum September niederlegen. Aber keine Angst, mein Nachfolger Markus Scholz, der das Mandat übernehmen wird und das großartige Team, dass mich in den letzten Jahren so tatkräftig unterstützt hat, wird Sie in der nächsten Zeit auch weiterhin mit allen wichtigen Informationen aus den Bereichen Soziales und Gesundheit versorgen. Ich wünsche Ihnen alles Gute und viel Spaß beim Lesen.
In meinem aktuellen Newsletter erwarten Sie folgende Themen:
- Vorstellung von Markus Scholz
- Aus dem letzten Plenum im Sächsischen Landtag (31. Mai/ 01. Juni)
- Aus dem aktuellen Plenum im Sächsischen Landtag (05./ 06. Juli)
- Fachgespräche zu den Themen Pflegefamilien und Internationale Jugendarbeit
- Social-Media Kampagne zur Kindergrundsicherung
- Unterwegs im Landkreis Zwickau
- Kinderschutz – Staatssekretärin des BMFSFJ, Ekin Deligöz zu Besuch in Chemnitz
1. Vorstellung von Markus Scholz
Hallo, ich bin Markus Scholz und werde ab Mitte September das Landtagsmandat von Kathleen Kuhfuß übernehmen. Seit meinem abgeschlossenen Studium für Lehramt an Gymnasien arbeite ich als Lehrkraft in Burgstädt. Ich freue mich sehr darauf, mindestens das kommende Jahr bis zu den Landtagswahlen 2024 die herausfordernden Themen im Bereich Gesundheit und Soziales verantworten zu dürfen. Für mich ist es besonders wichtig, dass alle Menschen Zugang zur Gesundheitsversorgung haben, unabhängig ihres Wohnorts, Alters, Geschlecht oder sexuellen Orientierung. Zugleich möchte ich mich für mehr Chancengleichheit von Kindern und Jugendlichen einsetzen.
Foto: Daniel Meißner
2. Aus dem letzten Plenum im Sächsischen Landtag (31. Mai/ 01. Juni)
Im Mai/Juni-Plenum habe ich drei Redebeiträge zu meinen drei großen Themen Demokratie, Soziales und Gesundheit gehalten. Für unsere Demokratie ist es unglaublich wichtig, Beteiligung, insbesondere von jungen Menschen, noch mehr zu fördern, um zu zeigen, dass man Dinge selbst verändern kann und dies auch noch viel mehr Spaß macht als zu meckern.
Die aus meiner Sicht gut gelungene zweite Sozialberichterstattung gibt uns einen guten Überblick, welche Themen uns in Zukunft in Sachsen beschäftigen müssen. Neben den großen regionalen Unterschieden bei den Ausgaben für Kinder und Jugendliche, der hohen Teilzeitbeschäftigungsquote zeigt uns der Sozialbericht die großen Herausforderungen der Demografie hinsichtlich der Pflege auf.
Auch zum Pflegeantrag der Linken habe ich gesprochen und noch einmal verdeutlicht, wie wichtig eine bezahlbare Pflege für uns Bündnisgrüne ist. Vor allem die Entlastung in der häuslichen Pflege ist dabei besonders wichtig, denn sie macht den Großteil der pflegerischen Versorgung aus.
3. Aus dem aktuellen Plenum im Sächsischen Landtag (05./ 06. Juli)
Die Fachregierungserklärung zum Thema „Hauptgegner Klimakrise“ hat wieder einmal den akuten Handlungsbedarf verdeutlicht, denn diese Hitze ist massiv gesundheitsgefährdend. Viele Menschen hatten bereits im Juni Gesundheitsbeschwerden durch die hohen Temperaturen. Wer nicht in einem klimatisierten Büro sitzt sondern bspw. im Straßenbau arbeitet kann das nicht auf Dauer mitmachen. Das bedeutet für uns auch Änderungen in der Arbeitswelt. Das Gute ist, dass wir noch alles selbst in der Hand haben und es gute Lösungsansätze gibt. Diese gilt es nun zielstrebig umzusetzen.
In meinem letzten Redebeitrag im sächsischen Landtag hatte ich die Gelegenheit über etwas sehr Schönes zu sprechen. Die Geburt eines Kindes ist etwas sehr Wundervolles, aber nicht ohne Anspruch an die fachliche Begleitung. Den Fördersatz für Hebammenleistungen haben wir bereits um 90% erhöht und an der Universität Leipzig den Studiengang Hebammenkunde etabliert. Dieser Trend muss verstetigt und auf die demographischen Gegebenheiten der Zukunft angepasst werden.
4. Fachgespräche zu den Themen Pflegefamilien und Internationale Jugendarbeit
Am 25. Mai luden wir Vertreter:innen der Landes- und kommunale Ebene sowie Praktiker:innen aus dem Bereich zu einem Fachgespräch zum Thema Pflegefamilien stärken. Es gibt in Sachsen immer mehr Kinder und Jugendliche, die außerhalb ihrer Herkunftsfamilie eine geborgene und stabile Umgebung benötigen. Pflegefamilien bieten den jungen Menschen ein Zuhause auf Zeit, in dem sie Familienstrukturen lernen und fortführen können. Das Ziel dieses Treffens war es, Probleme und Hindernisse für Pflegefamilien zu identifizieren und gemeinsam nach Lösungen zu suchen, um die Situation für Pflegefamilien zu verbessern.
Im Verlauf des Fachgesprächs wurde deutlich, dass die Rahmenbedingungen für Pflegefamilien verbessert werden müssen, um sicherzustellen, dass diese über die erforderlichen Ressourcen verfügen, um den individuellen Bedürfnissen der jungen Menschen gerecht zu werden und ihnen eine positive Zukunftsperspektive bieten zu können. Dazu gehört beispielsweise eine berufliche Freistellung für Fortbildungen oder ein Ausfallersatz bei notwendiger Einschränkung der Arbeitszeit, wenn das Kind nicht jeden Tag die KiTa besuchen kann oder viele Therapietermine hat.
Darüber hinaus müssen Pflegefamilien für ihre wertvolle gesellschaftliche Arbeit und ihr Engagement mehr Anerkennung und Wertschätzung erfahren. Pflegefamilien leisten einen enormen Beitrag, bei der Betreuung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen, die nicht mehr in ihrem Elternhaus aufwachsen könne.
Am 21. Juni hatten wir das Vergnügen, uns mit den Praktiker:innen der agjf Sachsen und den Uferlots:innen zusammenzusetzen und uns über ihr Engagement in der internationalen Jugendarbeit berichten zu lassen.
Die Uferlots:innen sind das Gesicht der internationalen Jugendarbeit in Sachsen und fungieren als Ansprechpartner:innen und Koordinator:innen für Jugendliche, die Interesse an internationalen Austauschprogrammen oder Projekten haben.
Besonders aktiv sind die Uferlots:innen in der Oberlausitz und in den grenznahen Gebieten zu Tschechien und Polen. Ihr Hauptaugenmerk liegt in der Schaffung von Strukturen und Netzwerken, um grenzüberschreitenden Jugendaustausch und -projekte zu fördern und auf der Zusammenarbeit mit verschiedenen Träger:innen, um Begegnungen von jungen Menschen aus unterschiedlichen Ländern zu ermöglichen.
Die Uferlots:innen fungieren als Brückenbauer zwischen verschiedenen Partner:innen der internationalen Jugendarbeit und unterstützten Fachkräfte und Träger:innen zu Fachthemen und fördern den Austausch von Erfahrungen und best practices. Durch ihre Expertise und ihr Engagement tragen sie dazu bei, dass junge Menschen interkulturelle Kompetenzen entwickeln können, neue Perspektiven kennenlernen und Freundschaften über Grenzen hinweg schließen können.
5. Kampagne zur Kindergrundsicherung
Über die Kindergrundsicherung wird im Moment viel diskutiert und gestritten. Für uns BÜNDNISGRÜNE in Sachsen steht jedoch fest, das jedes Kind in unserem Land die bestmögliche Chance auf eine Zukunft verdient. Deswegen treten wir für eine armutsfeste und bedarfsgerechte Kindergrundsicherung ein.
Gemeinsam mit Mitgliedern des Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen Zwickau entstand die Idee, eine Social-Media-Kampagne zum Thema Kindergrundsicherung auf die Beine zu stellen. Gesagt – getan.
Mit dieser Kampagne wollen wir auf dieses wichtige Thema aufmerksam machen und freuen uns über Ihre Unterstützung, denn jeder Beitrag zählt.
Wie Sie sich aktiv an der Kampagne beteiligen können und welche weiteren Gründe für eine Kindergrundsicherung sprechen, finden Sie im Kampagnenlink am Ende des Beitrags.
Ich freue mich auf Ihren Beitrag!
P.S. Teilen Sie diese Kampagne gerne mit Freund:innen und Kolleg:innen, um so eine große Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu lenken. Falls Sie noch anderen gute Ideen haben, die uns in diesem Vorhaben unterstützen könnten, schicken Sie mir diese gerne direkt per Mail. Alle weiteren Infos zur Kampagne finden Sie unter dem Button.
6. Unterwegs im Landkreis Zwickau
Ich bin regelmäßig mit meinen Mitarbeiter:innen in Zwickau unterwegs um mit unterschiedlichen Akteur:innen der Zivilgesellschaft vor Ort zu sprechen. Sich persönlich ein Bild von Projekten zu machen und mit den Menschen zu sprechen gibt mir ein gutes Gefühl dafür wo es schon gut läuft und wo es noch Unterstützung braucht.
Beim Besuch des Freizeitzentrums in Wilkau-Haßlau zeigt sich, wie eine Einrichtung zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen aussehen kann. Der Alte Bahnhof wurde mithilfe eines EU-Förderprojektes komplett saniert und so die Funktion des Gebäudes für 25 Jahre gesichert. Der Backsteinbau mit modernsten Außenanlagen inkl. Bolzplatz, Fitnessgeräten und großer Terrasse macht schon von Weitem Eindruck. Auch innen schaffen die großzügigen Räumlichkeiten Platz für jede Menge Entfaltung, ob Töpfern, Intarsien herstellen oder einfach nur chillen.
Potenzial besteht aus meiner Sicht noch bei der Einbindung von FSJler:innen und Menschen mit Behinderung zur Entlastung der Betreuer:innen sowie bei der Kombination mit Streetwork-Arbeit. Über diesen und weitern Dinge haben wir mit den Verantwortlichen gesprochen.
Aber auch solche Einrichtungen sind nicht vor Einflussnahme durch rechte Gruppen gefeit. Daher ist es so wichtig, dass die Betreuer:innen vor Ort einen klaren politischen Kompass haben und die Werte unserer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung vorleben und weitergeben. Das funktioniert hier im Freizeitzentrum über die Vermittlung von Kinderrechten schon sehr gut.
Fußball ist mir recht Fremd, ich komme eher aus dem Schwimmbecken. Fußball heißt für mich Hochrisikospiele und viel Testosteron.
In Zwickau habe ich ein neues Bild bekommen.
Das Fanprojekt Zwickau e.V. betreut im Schwerpunkt minderjährige Fußballfans des FSV Zwickau und organisiert mit seinen drei Mitarbeitern zum Beispiel Fanfrühstücke sowie Kurvengespräche bei Heimspielen oder Auswärtsfahrten mitsamt Kultur- und Bildungsprogramm durch ganz Deutschland. Bildungs- und Beziehungsarbeit stehen hierbei im Mittelpunkt. Im Ergebnis gibt es in einer sonst nicht ganz einfachen Fanszene seit Jahren kaum noch gewalttätige Ausschreitungen oder sonstige Grenzüberschreitungen. So schafft es der Verein auch über seine eigentliche Funktion hinaus, als Institution für Jugendliche einen Mehrwert für den gesamten Stadtteil Eckersbach zu stiften.
Wir als BÜNDNISGRÜNE-Fraktion Sachsen setzen uns gemeinsam mit dem DFB und dem Sächsischen Fußball-Verband für eine auskömmliche Finanzierung ein, denn die Erfolge sind vor Ort mit Händen zu greifen. In der großzügigen und modernen Geschäftsstelle hat sich ein tolles Netzwerk entwickelt und die Zusammenarbeit mit der Kommune, den Sicherheitsbehörden und dem Verein funktioniert sehr gut.
Eine Herausforderung besteht jedoch seit Jahrzehnten: Es fehlt ein Recht auf Zeugnisverweigerung für die Sozialarbeiter:innen! So müssen auch die Mitarbeiter:innen des Fanprojektes vor Gericht gegen ihren Klient:innen aussagen, wenn ihnen strafrechtlich relevante Dinge zur Kenntnis gelangen. Das zerstört nicht nur das Vertrauensverhältnis, sondern führt im schlimmsten Fall zum Wegschauen bei schweren Straftaten. Wir Bündnisgrüne setzen und daher für eine Stärkung des Zeugnisverweigerungsrechts für Sozialarbeiter:innen ein und unterstützen die Forderung des „Bündnis für Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit“, § 53 StPO durch Aufnahme der Mitarbeiter:innen der Sozialen Arbeit in die geschützten Berufsgruppen des § 53 Abs. 1 StPO zu reformieren.
Es waren zwei wirklich mutmachende Besuche, die zeigen, wie wichtig die politische Arbeit für die Förderung von Kinder- und Jugendarbeit ist und dass sie tolle Erfolge hervorbringen kann.
7. Kinderschutz – Staatssekretärin des BMFSFJ, Ekin Deligöz zu Besuch in Chemnitz
Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche bewegt uns alle und deswegen müssen wir auch über die Ländergrenzen hinweg zusammenarbeiten und uns austauschen.
Mit dem „Masterplan Kinderschutz“ sind wir in Sachsen schon auf einem guten Weg, doch es gilt am Ball zu bleiben.
Am 08. Juni fand dazu ein intensiver Austausch mit der zuständigen Staatssekretärin des BMFSFJ Ekin Deligöz , der Fachexpertin Mandy Erdmann vom Wildwasser Chemnitz, Erzgebirge und Umland e.V. und mir statt.
Zwei wichtige Schlagwörter, die immer wieder gefallen sind, waren Prävention und Aufklärungsarbeit. Das ist z.B. die Aufklärungsarbeit in Kitas und Schulen, die u.a. der Wildwasser e.V. mit seinen inzwischen 10 Kolleg:innen in Chemnitz und dem Erzgebirge durchführt. Diese Sensibilisierung z.B. bei Elternabenden ist ein wichtiger Baustein. Einfach stärker auf das Bauchgefühl hören und zeitiger zu intervenieren, wenn ein Verdacht besteht, kann bereits so vielen Kindern und Jugendlichen helfen.
Neben den Praktiker:innen, die den Kinderschutz vor Ort umsetzen braucht es auch die politische Ebene. Das heißt, Gesetze so zu gestalten, dass betroffene Kinder und Jugendliche bestmöglichen Schutz und Hilfe erfahren und Verdachtsfällen nachgegangen werden kann. Hier ruht meine Hoffnung auf dem Gewaltschutzgesetz, um perspektivisch alle Städte und Landkreise zu verpflichten, Hilfemaßnahmen anbieten zu können.
Die unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs wird es immer brauchen und wir unterstützen gemeinsam mit dem Deutscher Kinderschutzbund Landesverband Sachsen die Kampagne „Schieb den Gedanken nicht weg“. Es bleibt viel zu tun!
Diese wirklich inhaltlich wichtige Kampagne bietet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Wenn Sie Material für Ihre Kita, Schule, Jugendclub o.ä. brauchen, melden Sie sich bei uns, wir vermitteln hier gern.
Bei Fragen und Anregungen melden Sie sich gern direkt bei mir und meinem Team. Alle Kontaktinformationen finden Sie HIER.
Ich bedanke mich für Ihr Interesse.
Liebe Grüße Ihre
