Liebe Leserinnen und Leser,
hallo ich, bin Markus Scholz – vielen von Ihnen konnte ich in den letzten, aufregenden drei Monaten persönlich begegnen und in einen ersten Austausch gehen. Inzwischen habe ich mich gut in die neuen Themenbereiche und Aufgaben einlebt – mir gefällt die inhaltliche Arbeit und ich habe bereits viele angenehme Erfahrungen gesammelt. Auch deshalb habe ich mich entschlossen, im nächsten Jahr erneut für den Sächsischen Landtag zu kandidieren.
Und jetzt viel Spaß beim Lesen…
In meinem aktuellen Newsletter erwarten Sie folgende Themen:
- Wie kann eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung auch in Zukunft gelingen?
- Fachkräftemangel in der Pflege: Personalmonitoring etablieren und Weiterqualifizierung ausbauen
- Kindgerechte Justiz: Rechte von Kindern und Jugendlichen in Gerichtsverfahren stärken
- Kinder und Jugendliche wirksam vor sexualisierter Gewalt schützen
- #MarkusFragtNach – Fachgespräche im Sächsichen Landtag
- #MarkusUnterwegs im Landkreis Mittelsachsen
- #MarkusUnterwegs im Landkreis Zwickau
1. Wie kann eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung auch in Zukunft gelingen?
Die bedarfsgerechte medizinische Versorgung in Stadt UND Land liegt uns BÜNDNISGRÜNEN am Herzen. Deshalb haben wir uns bei der Aktualisierung des Krankenhausgesetzes für den Aufbau von Gesundheitszentren stark gemacht.
Damit auch künftig alle Menschen in Sachsen eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung vorfinden, braucht es einen Wandel in den Strukturen. Für die ambulante Versorgung benötigt es viele Stellschrauben, die mit dem „20-Punkte-Programm Medizinische Versorgung 2030“ bereits seit 2019 in Angriff genommen wurden. Dieses Programm muss nun auf den Prüfstand und aktualisiert werden, um die medizinische Versorgung sicherzustellen. Darüber haben wir in der Aktuellen Debatte im Landtagsplenum im September diskutiert.
2. Fachkräftemangel in der Pflege: Personalmonitoring etablieren und Weiterqualifizierung ausbauen
Der Sächsische Landtag hat am 09. November den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Fachkräftemangel in Gesundheits- und Pflegeberufen analysieren, Potentiale erkennen und eine abgestimmte Strategie entwickeln“ (Drs 7/14775) beschlossen. Dadurch sollen die Personalbedarfe im Bereich der Pflege künftig zielgerichteter bewältigt und bisher ungenutzte Potenziale besser ausgeschöpft werden.
Ziel von Politik muss es sein, anhand dieser Zahl konkrete Bedarfe abzuleiten: Wie viele Pflegefachkräfte und wie viele Assistenzkräfte benötigen wir? In welcher Region ist welche Qualifizierung erforderlich? Um hierzu Aussagen zu treffen und Lösungskonzepte bei Versorgungslücken zu entwickeln, brauchen wir ein Personalmonitoring, welches fortlaufend die Bedarfe ermittelt.
Was genau im Antrag steht, und was für uns BÜNDNISGRÜNE wichtige Elemente darin sind, finden Sie in den folgenden Dokumenten.
3. Kindgerechte Justiz: Rechte von Kindern und Jugendlichen in Gerichtsverfahren stärken
Der Sächsische Landtag hat am 20. September 2023 den Antrag „Kindgerechte Justiz – besondere Schutzbedürftigkeit beachten“ (Drs 7/13914) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen.
Mein Kollege Valentin Lippmann bringt die Wichtigkeit in seinem Redebeitrag sehr gut auf den Punkt, wenn er sagt: „Der Schutzauftrag gegenüber Kindern gilt auch und gerade im Zuständigkeitsbereich der Justiz, in welchem Kinder nicht selten Akteure oder Betroffene in besonders belastenden Situationen sind. Sei es, wenn Kinder die Opfer von Straftaten sind, gerade auch in Fällen von Missbrauch oder Misshandlungen. Sei es als Beteiligte im Familienverfahren, gerade auch als diejenige, über deren Verbleib und Wohl unmittelbar durch Familiengerichte entschieden wird. Sei es in Fällen Häuslicher Gewalt, in denen Gewaltschutz nicht nur Erwachsenen, sondern auch den im Haushalt lebenden minderjährigen Angehörigen zugutekommen muss. Sei es auch als Zeuginnen oder Zeugen im Strafverfahren, in dem sie über Taten oder ihre Beobachtungen vor Gericht aussagen müssen.
In all diesen genannten Fällen gilt, dass die Kinder in den seltensten Fällen auf die Situation vorbereitet wurden, in denen sie mit der Justiz in Kontakt kommen. Es sind überdies nur einige Situationen, in denen Kinder und Jugendliche als besonders vulnerable Gruppe und schutzbedürftige Individuen in den Fokus unser aller Aufmerksamkeit gerückt werden müssen!“ Ich bin wirklich sehr froh, dass der Antrag angenommen wurde und nun hoffetlich schnell mit Leben gefüllt wird – auch wenn das nur ein erster Schritt hin zu mehr kindgerechter Justiz sein kann.
4. Kinder und Jugendliche wirksam vor sexualisierter Gewalt schützen
Am 13. September 2023 besuchte ich zusammen mit Lucie Hammecke, Christiane Hentschker-Bringt in der neuen Geschäftsstelle der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Sexualisierte Gewalt – Prävention und Intervention in Sachsen e.V. in Dresden.
Seit ihrer Gründung im Jahr 2011 widmet sich der Verein dem wichtigen Ziel der Vernetzung und Unterstützung von Betroffenen sexualisierter Gewalt. Mit der Eröffnung der neuen Geschäftsstelle im August 2023 soll die Versorgung von betroffenen Kindern und Jugendlichen und die Prävention von sexualisierter Gewalt im Freistaat verbessert werden.
Während unseres Besuchs diskutierten wir über Handlungsbedarfe im Freistaat und im Zusammenhang mit dem Antrag „Kindgerechte Justiz – besondere Schutzbedürftigkeit beachten“ (Drs 7/13914) auch über strukturelle Probleme bei Gerichtsverfahren.
Kennen Sie schon die Kampagne gegen sexuellen Missbrauch, „Schieb den Gedanken nicht weg?“ Auf der Webseite gibt es viel tolles Material zum Thema. Unterstützt die Kampagne gern. Viele Abgeordnetenbüros in Sachsen haben dies über die Sommerferien aktiv getan. Danke an dieser Stelle an alle Untestützer:innen.
5. #MarkusFragtNach – Fachgespräche im Sächsichen Landtag
Im Rahmen meiner Rolle als Abgeordneter treffe ich mich regelmäßig mit Trägern und Organisationen aus ganz Sachsen. Aktuell ist es für mich oft (noch) ein erstes Kennenlernen und Austausch zu ihrer Arbeit und ihren wichtigen Themen. Hier möchte ich einen Einblick in diese fruchtbaren Treffen geben:
Zusammen mit Christin Melcher traf ich am 13. November Vertreter:innen des Kinderschutzbundes Sachsen, die mir einen Einblick in Ihre Arbeit und Schwerpunkte gaben. Wir besprachen die Notwendigkeit von Schutzkonzepten an Schulen (und KiTas).
Wir müssen sichere Orte für Kinder garantieren, dort wo sie sich immer aufhalten. Dazu braucht es geeignete Ansprechpersonen an Schulen, die eine Vermittlerrolle einnehmen und Kinder in schwierigen Situationen unterstützen. Grundlage dafür ist ein Handlungsleitfaden und ausgebildetes Personal.
Am 16. November lud ich Vertreter:innen des Kinder- und Jugendring Sachsen (KJRS) zu einem ersten Kennenlernen und gemeinsamen Gespräch in den Sächsischen Landtag ein. Im Gepäck hatten sie ihr Eckpunktepapier für die Landtagswahl 2024 das unter anderem den Erhalt von Orten der Jugendarbeit, die Stärkung eines kind- und jugendgerechten ÖPNVs und Stärkung der außerschulischen Bildung umfasst. Die Forderung, das Wahlalter auf kommunaler und Landesebene zu senken haben wir natürlich auf dem Schirm und machen uns immer wieder dafür stark.
Ebenfalls am 16.11. durfte ich gemeinsam mit Christin Melcher den Landesfamilienverband SHIA e. V. LV Sachsen, das LANDESKOMPETENZZENTRUM FÜR ALLEINERZIEHENDE UND SOLOELTERN (LKAS) bei einem Kennenlernen und Austausch im Sächsischen Landtag wilkommen heißen. Wir erhielten Einblick in die Arbeit des Verbands und diskutierten die drängendsten Probleme alleinerziehender Eltern sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
5. #MarkusUnterwegs im Landkreis Mittelsachsen
Als „Mittelsachse“ liegt mir dieser Landkreis natürlich besonders am Herzen. Nicht zuletzt ist es auch mein Heimatwahlkreis. Damit ist klar, ich möchte wissen, welche Angebote es im Landkreis gibt aber auch braucht. Gibt es „Leuchturmprojekte“ die unbedingt Schule machen müssen und am besten überall in Sachsen zu finden sein sollten? Was bewegt die Vereine, Verbände und Unternehmen (vor allem im sozialen und Gesundheitsbereich?
An meinem ersten Mittelsachsentag bin ich nach Döbeln aufgebrochen um mich zum einem mit lokalen Akteur:innen der Soziokultur (Treibhaus e.V.) zu treffen und mehr über das Projket TANDEM zu erfahren. Bei Letzterem geht es vor allem um die Begleitung von langzeitarbeitslosen Eltern zurück an den Arbeitsmarkt, mit einem großen Fokus auf deren Heranwachsende. Beides sehr spannend, aber auch anspruchsvoll und mit einigen Aufgaben für mein „Hausaufgabenheft“.
Im Dezember steht dann noch Mittweida auf dem Plan und für nächstes Jahr stehen auf jeden Fall noch Freiberg, Rochlitz, Burgstädt und Frankenberg/Flöha auf der Agenda. Den Kompletten Beitrag meines ersten Mittelsachsentages können Sie HIER nachlesen.
P.S. Wenn Sie einen guten Tip haben, wo ich unbedingt vorbeischauen sollte, dann senden Sie mir den Kontakt am besten direkt per Mail.
6. #MarkusUnterwegs im Landkreis Zwickau
Reparaturbetrieb, Krankenhauslandschaft, Jugendamt, Demokratiebündnis, Menschen mit Behinderung, Pflegeeinrichtungen. Mein Strauß an Themen in den Regionen wie dem Landkreis Zwickau ist nochmal deutlich bunter, als im Landtag sowieso schon. Denn gerade im ländlichen Raum ist der Einsatz für die Stärkung von demokratiefördernden Projekten und Institutionen eine Daueraufgabe. Der Reparaturbonus für Elektrogeräte wiederum ist ein schönes Beispiel, wie grüne Erfolge im Landtag vor Ort wirken. Wenn es dann noch viel positives Feedback gibt, ist es umso schöner.
Besonders wichtig ist mir natürlich die Rückkopplung bei meinen Schwerpunktthemen wie Kinder- und Jugendarbeit, Gesundheit & Pflege und . Es ist immer wieder sehr wertvoll, neue Impulse von den Vorhabenträgern mit in die parlamentarische Arbeit nach Dresden zu nehmen. Genauso wichtig ist aber auch umgekehrt, Landespolitik vor Ort zu erklären, den Blick für das Große und Ganz zu öffnen und so für Verständnis zu werben.
Gemeinsam mit dem Kreisverband Zwickau freue ich mich auf viele weitere spannende Termine und Begegnungen im nächsten Jahr, die dann auch mehr und mehr im Zeichen der Landtagswahl am 1. September 2024 stehen werden.
Hier findet Ihr den Link zu meinen beiden letzten beiden Tagen im Landkreis Zwickau:
Und was war sonst so los? Damit Sie in Zukunft neben dem Newsletter immer auf dem Laufenden sind, schauen Sie gegelmäßig auf meinem INSTAGRAM Kanal vorbei. Bei Fragen und Anregungen melden Sie sich gern direkt bei mir und meinem Team. Alle Kontaktinformationen finden Sie HIER.
Ich bedanke mich für Ihr Interesse.
Liebe Grüße Ihre
